Krisenprävention

Notfallvorsorge

Krisenprävention ist eine Politik, die darauf abzielt, drohende Veränderungen durch präventive Maßnahmen zu bekämpfen. Vorbeugen statt sich mit bereits ausgebrochenen Gewaltkonflikten auseinanderzusetzen - das ist der Leitgedanke der zivilen Krisenprävention. Unter Krisenprävention versteht man die Fähigkeit, potenzielle Krisen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern oder darauf vorbereitet zu sein. Das zentrale Ziel des Buches ist es, zu diskutieren, wie gewaltsame Konflikte, Kriege und Krisen verhindert werden können.

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Krisenprävention ist eine Strategie, die darauf abzielt, drohende Änderungen durch präventive Massnahmen zu verhindern. Der Begriff Vorbeugung, wie in der politisch präventiven Doktrin, dient lange Zeit nur dazu, Militärmaßnahmen, so genannte Präventivschläge, zu rechtfertigen, bezieht sich nun aber zum einen auf die Eindämmung von Gewalt wie zum Beispiel Blauhelmeinsätze oder Militärsicherheit bei Neuwahlen (wie 2006 im Kongo), aber auch auf eine längerfristige entwicklungspolitische Maßnahme wie die des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen.

Erörterung neuer Leitlinien zur Krisenprävention und Friedenskonsolidierung

Unter dem Vorsitz von Dr. Franziska Branders (Bündnis 90/Die Grünen) tagte am vergangenen Mittwoch, 28. Mai 2017, der Ausschuss für Zivilkrisenprävention, Konfliktmanagement und vernetzte Aktion des Außenpolitischen Komitees öffentlich, um die "neuen Richtlinien der Regierung zur Krisenprävention" (18/12813) zu diskutieren. Diese wurden in der laufenden Wahlperiode oft zugesagt, aber jetzt sind sie endlich da, stellte er am Anfang der Unterausschusstagung fest.

Bei der Beurteilung der Richtlinien waren die Repräsentanten der Regierung etwas mehr euphorisch als die eingeladenen Experten. Mehr als 70 S. zeugen von der bereichsübergreifenden Kooperation der AkteurInnen auf der Seite der Bundesregierun. "Mit diesen Richtlinien hält die Regierung auch ihr Engagement gegenüber der Bürgergesellschaft.

Allerdings sollten die Richtlinien nicht als Schlussfolgerung, sondern als Anfang eines weiteren Verfahrens gesehen werden. Auf den Verweis der Richtlinien auf die an mehreren Orten zu findende United Nations Agendas 2030 verwies Thomas Silberhorn, der parlamentarischer Staatssekretär im BMZ. Außerdem betonte der Parlamentsstaatssekretär den interdepartementalen Charakter der Richtlinien.

Mit dem Ergebnis der Arbeiten war Generalbrigadier Stefan Schulz vom Bundesministerium der Verteidigung einverstanden, da die Richtlinien dem Weissbuch der Regierung folgen würden. Außerdem begrüßt er, dass der Koordinierungsmechanismus der Ministerien von der Regierung geprüft wurde. Auch die eingeladenen Experten freuten sich, dass die Richtlinien endlich zur Verfügung standen, offenbarten aber im Unterschied zu den Vertretern der Regierung auch einige Nachteile.

Die Leitlinie, so Christiane Lammers von der Platform for Civil Conflict Management, konzentriere sich mehr auf die Stärkung der Staatlichkeit als auf die menschliche Unversehrtheit. Die Analyse der Konfliktursachen ist in den Richtlinien nicht enthalten und das eigene Vorgehen der Regierung im Hinblick auf die Ursachen der Krise wird nicht in Frage gestellt. Lammers unterstrich jedoch, dass die Richtlinien ein guter Weg seien.

Er begrüßt die in den Richtlinien zum Ausdruck gebrachte Intention, die örtliche Bevölkerung in die Konfliktbearbeitung miteinzubeziehen. Im Bereich der Rüstung würden die Richtlinien die Frage der Entwaffnung nicht behandeln. Im Großen und Ganzen fehle den Richtlinien eine politische Diskussion, schloss Lammers und verwies auf den "überstürzten Adoptionsprozess" am Ende. "Dr. Jörn Grävingholt, Beiratsmitglied für Zivilkrisenprävention, lobt das "bemerkenswert deutliche Engagement für die Menschenrechte" in den Richtlinien.

Grävingholt versteht es auch, die Richtlinien mit handfesten Mitteln und Möglichkeiten zur Krisenprävention zu unterstützen und den bereichsübergreifenden Ansatz zu stärken. Dr. Jörn Grävingholt, Fachbeirat "Zivile Krisenprävention" Winfried Nachtwei, Fachbeirat "Zivile Krisenprävention".

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