Ehescheidung

Scheidung

Synonyme gefunden: Heirat, Trennung, Scheidung, Scheidung, Scheidung - Was sind die Vorraussetzungen? Ein Scheitern der Eheschließung wird vom Gesetzgeber angenommen, wenn die Eheleute nicht mehr in einer ehelichen Gemeinschaft zusammenleben und es auch nicht mehr zu erwarten ist, dass diese von den Ehepartnern wieder hergestellt wird. Wenn die Eheleute für wenigstens ein Jahr separat wohnen und beide die Scheidung einreichen oder ein Ehepartner dem Antrag des anderen Ehepartners zustimmt, wird unwiderleglich angenommen, dass die Eheschließung gestört ist (1566 Abs. 1 BGB).

Sind die Bedingungen für eine gütliche Trennung gegeben, wird das zuständige Gericht sich von der Heirat trennen. Mehr Informationen zum Thema: Ehescheidung im gegenseitigen Einvernehmen. Wenn ein Ehepartner die Ehescheidung nach einem Jahr der Trennung ablehnt, muss dies nicht unbedingt dazu führen, dass der Scheidungsantrag des anderen Ehepartners abgelehnt wird. Wenn die Eheleute länger als drei Jahre separat gelebt haben, begründet 1566 Abs. 2 BGB die unumstößliche Rechtsvermutung, dass die Heirat unterlegen ist.

Jetzt ist es für die Ehescheidung nicht mehr wichtig, ob beide Ehepartner die Ehescheidung einreichen oder ein Ehepartner dem Antrag des anderen Ehepartners auf Trennung nachkommt. Selbst wenn nur ein Ehepartner die Ehescheidung beantragt, gilt die Heirat als fehlgeschlagen und scheidet aus. Dementsprechend muss eine Eheschließung auch vor dem Ende eines Trennungsjahrs erfolgen, wenn die Fortführung der Eheschließung für den Anmelder aus einem Grund, der in der Hand des anderen Ehepartners liegt, eine unangemessene Belastung ist.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied daher 1999, dass allein die Tatsache, dass es für Bekannte offensichtlich war, dass der andere Ehepartner mit einem neuen Partner in eheähnlicher Weise lebte, keine unangemessene Belastung im Sinn des 1565 Abs. 2 BGB darstellt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1. März 1999 - 3 WpHG 47/99; gedruckt in der Zeitschrift FamRZ 2000, 286).

Es kann jedoch einen Grund für eine Notlage geben, wenn die Frau ein uneheliches Ehepaar aus einer Beziehung heraus erwarten kann und der Mann daher eine unangemessene Notlage anführt. Dies ist jedoch nicht der Fall des Ehebruchs als solcher, sondern die Tatsache, dass er bei einer rechtskräftigen Scheidung vor der Entbindung des Kindes nicht als der Kindervater gilt (OLG Karlsruhe, Beschluss 13.4.

Das heißt, die Ehescheidung wird mit diesem Vorbringen kaum gerechtfertigt sein. Ein Ehepartner kann in sehr wenigen Fällen die Ehescheidung unterbinden, obwohl die Heirat als fehlgeschlagen erachtet wird. Oder, wenn der Ehepartner, der die Ehescheidung ablehnt, eine schwerwiegende Notlage erleiden würde, die ihn zur Fortsetzung der Eheschließung zwingt.

Scheidungen sind nicht ausreichend, um eine Trennung zu vermeiden.

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